Nehammers Rede

Bundeskanzler Karl Nehammer übernimmt den Faden. „Als ich Kanzler wurde, waren wir in einem Lockdown. „Am Anfang war es nach dem Lockdown fast bedrückend – so viele Menschen, so viele Viren“, sagt Nehammer. Er erzählt, wie er sich gefühlt hat, als er zum ersten Mal in seinem Leben in einem Massengrab in Kiew stand („Das lässt einen nicht mehr los“) und wie erleichtert er war, als er nach Österreich zurückkehrte. Nehammer sagt, dass aktuelle Krisen enorm sind und komplexe Probleme verursachen, aber lassen Sie sich nicht von ihnen überwältigen. „Wir können Krisen schaffen. Nach der Pandemie haben wir ein höheres Wachstum als zuvor, wir haben Vollbeschäftigung, wir helfen Flüchtlingen und wir helfen vor Ort in der Ukraine. “Wir schaffen Krisen, weil wir Österreicher sind.” Nehammer erhielt stehende Ovationen von Hunderten von Delegierten. Der Name Sebastian Kurz wird auf diesem Parteitag nicht genannt, nur Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka erinnert sich „im vergangenen Herbst“. Die ÖVP habe nun „die Chance, bei Kanzler Nehammer auf Bundesebene wieder Fuß zu fassen“.

Zentrale Bedeutung

Für Mikl-Leitner ist der Parteitag am Samstag zentral. Für ihren Wahlkampf braucht sie die Unterstützung der engmaschigen Parteiorganisation. 2018 gewann Mikl-Leitner die absolute Mehrheit, auch mit dem Rückenwind der damals noch jungen, türkisfarbenen Bewegung. Von der Bundesregierung weht diesmal fast kein Himmelswind, die Landes-ÖVP setzt im anstehenden Wahlkampf ganz auf Landespolitik, Bundespolitik wird vermieden. Das spürt man schon beim Parteitag: die nach St. Petersburg angereisten PVP-Minister (Schramböck, Köstinger, Raab, Vizeminister Plakolm). Pölten werden erst angenommen, nachdem alle Funktionäre Niederösterreichs von den 500 Delegierten applaudiert wurden.