Ängstlich und lethargisch – Bundeskanzler Scholz muss sich scharfe Kritik an seiner Ukraine-Politik anhören. In einem Interview hat er die Vorwürfe nun vehement bestritten. Er werde der übereilten Aktion verdächtigt, stellte er klar.

Bundeskanzler Olaf Solz verteidigte sich gegen Vorwürfe, er handle angesichts der russischen Aggression zu zurückhaltend und eingeschüchtert von seiner Politik in der Ukraine. „Ich treffe meine Entscheidungen schnell – und in Abstimmung mit unseren Verbündeten. Ich vermute Eile und der Deutsche macht das alleine“, sagte Scholz der Bild am Sonntag.

CDU-Chef Friedrich Mertz hatte der Kanzlerin Angst und Zurückhaltung vor deutschen Waffenlieferungen nach Kiew vorgeworfen. Auch der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk bezeichnete die Politik von Scholz als zurückhaltend. Was fehlte, war Fantasie und Mut. Soltz ließ sich von den Angriffen nicht einschüchtern und machte deutlich, dass er am Ball bleiben wolle: „Ich habe nicht genug Angst, um mich von solchen Vorwürfen beeindrucken zu lassen.“ Gleichzeitig betonte er, dass scharfe Kritik an seinen Entscheidungen legitim sei.

Folgt der Leopard dem Geparden?

Die Bundesregierung hat am Dienstag die Lieferung von Gepard-Flugabwehrgeschützen an die deutsche Rüstungsindustrie genehmigt. Sie sind die ersten schweren Waffen, die direkt aus Deutschland in die Ukraine geliefert werden. Vor dem Krieg in der Ukraine galt der Grundsatz, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern.

Auf die Frage, ob die Bundesregierung auch die von der Ukraine angeforderte Lieferung von Leopard-Panzern, Marder-Schützenpanzern oder selbstfahrenden Granatwerfern genehmigen würde, ging Scholz bei einem anschließenden Besuch in Japan jedoch nicht ein.

Die Mehrheit kritisiert die Arbeit der Kanzlerin

Auch der Absturz seiner persönlichen Recherche in die Öffentlichkeit bringt Scholz nicht zum Nachdenken: gefährlich“.

Die Arbeit von Bundeskanzler Olaf Soltz wird von der Mehrheit mit kritischer Mehrheit gesehen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen infratest dimap-Umfrage für die ARD DeutschlandTrend. Nur 39 Prozent sind derzeit mit seinem Job zufrieden, der niedrigste Prozentsatz seit seinem Amtsantritt. Gleichzeitig wirkt das Vorgehen der Bundeskanzlerin mehrheitlich besonnen, in der Kommunikation aber auch wenig überzeugend. Aktuell glauben 64 Prozent der Befragten, dass die Kanzlerin klug handelt.